Sie haben sich etwas Raffiniertes ausgedacht oder sind durch einen glücklichen Zufall auf eine clevere Idee gekommen. Wie geht es jetzt weiter? Wenn Sie Ihre Idee anderen beschreiben, besteht immer die Gefahr, dass die anderen Ihre Idee realisieren und ihre Erfinderschaft als nicht so wesentlich abtun oder diese sogar leugnen. Leider passiert das in der Praxis immer wieder.
Sie sollten daher Ihre Idee zumindest auf eine Weise schützen, um auch einen Nachweis zu besitzen, dass es Ihre Idee war und dass Sie der erste waren, der darauf kam.
Es werden hier die verschiedenen Schutzrechtsarten beschrieben, damit Sie eine Auswahl treffen können, was am geeignetsten für Sie und Ihre Idee ist. Wenn Ihnen eine wichtige Information fehlt, rufen Sie mich an oder senden Sie mirt eine Email. Ich werde versuchen, Ihre Fragen zu beantworten.
Das deutsche Patent
Das deutsche Patent gibt Ihnen das Recht, während seiner Laufzeit jedem zu verbieten, Ihre Erfindung in irgendeiner Weise zu benutzen. Produkte, die Ihre Erfindung realisieren, dürfen weder angeboten, hergestellt, importiert oder exportiert werden. Der Schutz endet an den Grenzen Deutschlands. Das Patent ist ein technisches Schutzrecht, das heißt, Ihre Idee kann nur patentiert werden, falls sie technischer Natur ist. Ästhetische Schöpfungen oder Businessmodelle können nicht durch ein Patent geschützt werden. Software kann nur in bestimmten Fällen durch ein Patent geschützt werden.
Das Patent ist ein geprüftes recht, das heißt Sie können beantragen, dass Ihre Erfindung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit vom Patentamt geprüft wird. Diese Prüfung beginnt nicht automatisch nach Einreichung Ihrer Anmeldung beim Patentamt, sondern Sie müssen hierzu einen Prüfungsantrag stellen.
Das Erteilungsverfahren vor dem deustchen Patentamt dauert derzeit 3 bis 4 Jahre.
Voraussetzungen
Amtliche Gebühren
Prioritätsrecht
Hier finden Sie Informationen, ob Ihre Software patentfähig ist:
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